Elektrische Strahlungsheizgeräte
Europäisches Patent · EP0429244 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0429244
- Anmeldenummer
- EP90312437
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.1990
- Veröffentlicht
- 29.05.1991
- Erteilt
- 25.01.1995
- Gelöscht
- 30.11.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 3/74 (2006.01)H05B 3/68 (2006.01)F24C 15/10 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8926289 21.11.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 15.03.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Higgins, George Anthony
Stourbridge, West Midlands, GB
McWilliams, Kevin Ronald
Stratford-upon-Avon, Warwicks, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.