Micropompe perfectionnée
Europäisches Patent · EP0429591 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0429591
- Anmeldenummer
- EP90908454
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.1990
- Veröffentlicht
- 05.06.1991
- Erteilt
- 17.08.1994
- Gelöscht
- 30.06.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 43/04 (2006.01)F04B 21/02 (1990.01)F04B 43/00 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2241/89 14.06.1989FR A 8910699 07.08.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1990/000145 12.06.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/015929 27.12.1990
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 30.09.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.