Micropompe perfectionnée

Europäisches Patent · EP0429591 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0429591
Anmeldenummer
EP90908454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.1990
Veröffentlicht
05.06.1991
Erteilt
17.08.1994
Gelöscht
30.06.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 43/04 (2006.01)
F04B 21/02 (1990.01)
F04B 43/00 (2006.01)
Priorität
CH A 2241/89 14.06.1989
FR A 8910699 07.08.1989
PCT-Anmeldung
PCT/CH1990/000145 12.06.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/015929 27.12.1990
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  2. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.