Lüftungs-Mauerkasten

Europäisches Patent · EP0430293 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0430293
Anmeldenummer
EP90123000
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1990
Veröffentlicht
05.06.1991
Erteilt
25.01.1995
Gelöscht
30.11.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 7/08 (2006.01)
F24F 13/14 (2006.01)
Priorität
DE A 3939658 30.11.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  2. 30.11.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Marley Werke GmbH, Postfach 1140, Wunstorf 1, Deutschland → Marley Deutschland GmbH, Postfach 1140, 31513 Wunstorf, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

  3. 15.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fürtauer, Alois

W-3050 Wunstorf 1, DE

Lockemann, Klaus

W-3050 Wunstorf 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.