Riveteuse automatique
Europäisches Patent · EP0430537 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0430537
- Anmeldenummer
- EP90312603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.1990
- Veröffentlicht
- 05.06.1991
- Erteilt
- 27.10.1993
- Gelöscht
- 30.11.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21J 15/34 (2006.01)B21J 15/28 (2006.01)
- Priorität
- US A 445079 01.12.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 15.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D'Aquila, Anthony
Trumbull, Connecticut 06611, US
Smart, Charles F.
Danbury, Connecticut 06810, US
Varian, Raymond H.
Danbury, Connecticut 06811, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.