Machine rotative à piston roulant

Europäisches Patent · EP0430789 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0430789
Anmeldenummer
EP90403344
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1990
Veröffentlicht
05.06.1991
Erteilt
04.08.1993
Gelöscht
30.11.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01C 21/16 (2000.01)
Priorität
FR A 8915654 28.11.1989
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

SANOFI, Société Anonyme

SANOFI, société anonyme

4O, avenue George V, Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

Boussicault, Christian

F-33850 Leognan, FR

Lizenznehmerin

Satelec

Z.I. du Phare, av. G. Eiffel, Merignac, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.