Rosen-Greifschere
Europäisches Patent · EP0431027 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0431027
- Anmeldenummer
- EP89909737
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.1989
- Veröffentlicht
- 12.06.1991
- Erteilt
- 10.02.1993
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01G 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3829577 31.08.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1989/001019 30.08.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/001866 08.03.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 31.03.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Orthey, Gebhard
W-5241 Nauroth, DE
Riekel, Helmut
W-5240 Betzdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.