Kugelhahn

Europäisches Patent · EP0431288 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0431288
Anmeldenummer
EP90119968
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.1990
Veröffentlicht
12.06.1991
Erteilt
09.02.1994
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 27/06 (2006.01)
Priorität
CH A 4331/89 04.12.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 31.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Georg Fischer Aktiengesellschaft

8201 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

Hunziker, Bruno

CH-8234 Stetten

Kunz, Peter

CH-8200 Schaffhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.