Kolben- oder Stangendichtung

Europäisches Patent · EP0431325 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0431325
Anmeldenummer
EP90121164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.1990
Veröffentlicht
12.06.1991
Erteilt
27.10.1993
Gelöscht
30.11.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/32 (2006.01)
Priorität
DE A 3940005 02.12.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 15.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Firma Carl Freudenberg

Höhnerweg 2 - 4, D-69465 Weinheim, DE

Vertretung

Hepp Wenger Ryffel AG

Hepp, Wenger & Ryffel AG

Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Wetzel, Michael

W-6842 Bürstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.