Rohrschelle
Europäisches Patent · EP0431401 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0431401
- Anmeldenummer
- EP90122261
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.1990
- Veröffentlicht
- 12.06.1991
- Erteilt
- 11.11.1992
- Gelöscht
- 30.11.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3939979 02.12.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 31.12.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Reinberg, Detlef, Dipl.-Ing.
W-3300 Braunschweig, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.