Tambourverschalungssegment

Europäisches Patent · EP0431482 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0431482
Anmeldenummer
EP90122912
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1990
Veröffentlicht
12.06.1991
Erteilt
03.07.1996
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/24 (2006.01)
D01G 15/28 (2006.01)
Priorität
CH 4349/89 04.12.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 15.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

CH-8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Erni, Daniel

CH-8500 Frauenfeld

Stäheli, Paul

CH-9535 Wilen bei Wil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.