Kühlsystem
Europäisches Patent · EP0431485 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0431485
- Anmeldenummer
- EP90122915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.1990
- Veröffentlicht
- 12.06.1991
- Erteilt
- 06.08.1997
- Gelöscht
- 06.08.1997
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- D01G 15/12 (2006.01)D01G 15/16 (2006.01)D01G 15/32 (2006.01)
- Priorität
- CH 4371/89 06.12.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.07.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 15.08.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.