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Europäisches Patent · EP0431614 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0431614
Anmeldenummer
EP90123433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.1990
Veröffentlicht
12.06.1991
Erteilt
22.06.1994
Gelöscht
31.12.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 9/00 (2006.01)
Priorität
CH A 4364/89 06.12.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 29.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Günter Horst Tesch

1700 Fribourg

Vertretung

Breveteam S.A. Patentabteilung

Postfach 758, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Tesch, Günter

CH-1700 Fribourg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.