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Europäisches Patent · EP0431915 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0431915
Anmeldenummer
EP90313191
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.1990
Veröffentlicht
12.06.1991
Erteilt
08.06.1994
Gelöscht
08.06.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
Priorität
GB A8927496 05.12.1989
GB A9009061 23.04.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

United Glass Limited

Porters Wood, St. Albans/Herts, GB

Erfinderin/Erfinder

Eveleigh, David

Hemel Hempstead/Herts, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.