Eléments d'assemblage pour planchers mobiles et analogues
Europäisches Patent · EP0432167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0432167
- Anmeldenummer
- EP89908291
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.1989
- Veröffentlicht
- 19.06.1991
- Erteilt
- 28.04.1993
- Gelöscht
- 30.06.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 15/04 (2006.01)E04F 15/024 (2006.01)E05B 65/08 (2006.01)
- Priorität
- US A 216818 08.07.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1989/002824 28.06.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/000656 25.01.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 15.06.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wilson, Kermit H.
Edina, MN 55435, US
Skistad, Warren
Madison Lake, MN 56063, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.