Fangvorrichtung

Europäisches Patent · EP0432634 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0432634
Anmeldenummer
EP90123396
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.1990
Veröffentlicht
19.06.1991
Erteilt
27.03.1996
Gelöscht
31.12.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 5/22 (2006.01)
Priorität
FI 895998 14.12.1989
FI 905670 15.11.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 30.04.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Marktgasse 31, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Korhonen, Helge

SF-12100 Oitti, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.