Fangvorrichtung
Europäisches Patent · EP0432634 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0432634
- Anmeldenummer
- EP90123396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.1990
- Veröffentlicht
- 19.06.1991
- Erteilt
- 27.03.1996
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 5/22 (2006.01)
- Priorität
- FI 895998 14.12.1989FI 905670 15.11.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 30.04.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Marktgasse 31, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Korhonen, Helge
SF-12100 Oitti, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.