Verschlusskappe für Schreibgeräte mit Tinte
Europäisches Patent · EP0433532 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0433532
- Anmeldenummer
- EP90104659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.1990
- Veröffentlicht
- 26.06.1991
- Erteilt
- 03.07.1996
- Gelöscht
- 31.03.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 23/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 324901/89 16.12.1989JP 325960/89 18.12.1989JP 144989/89 18.12.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.11.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
- 15.07.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 15.07.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Katami, Kazunori
Iruma-gun 350-02, Saitama-ken, JP
Suzuki, Kazuhiko
Higashikurume-shi, Tokyo 203, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.