Verschlusskappe für Schreibgeräte mit Tinte

Europäisches Patent · EP0433532 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0433532
Anmeldenummer
EP90104659
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1990
Veröffentlicht
26.06.1991
Erteilt
03.07.1996
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 23/12 (2006.01)
Priorität
JP 324901/89 16.12.1989
JP 325960/89 18.12.1989
JP 144989/89 18.12.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  2. 15.07.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  3. 15.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Katami, Kazunori

Iruma-gun 350-02, Saitama-ken, JP

Suzuki, Kazuhiko

Higashikurume-shi, Tokyo 203, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.