Faltenbalg
Europäisches Patent · EP0433534 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0433534
- Anmeldenummer
- EP90106224
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.1990
- Veröffentlicht
- 26.06.1991
- Erteilt
- 18.11.1993
- Gelöscht
- 31.03.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 11/08 (2006.01)
- Priorität
- DE U 8914836 18.12.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 31.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mang, Wolf M.
D-6053 Obertshausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.