Schloss-Schlüssel-Kombination

Europäisches Patent · EP0434176 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0434176
Anmeldenummer
EP90250332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1990
Veröffentlicht
26.06.1991
Erteilt
09.03.1994
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/00 (2006.01)
Priorität
DE U8915242 22.12.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Descheé, Peter

W-1000 Berlin 37, DE

Sengupta, Pritimay

W-1000 Berlin 45, DE

Suckow, Bernd

W-1000 Berlin 22, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.