Dispositif d'emballage sous vide
Europäisches Patent · EP0434221 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0434221
- Anmeldenummer
- EP90312648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.1990
- Veröffentlicht
- 26.06.1991
- Erteilt
- 21.09.1994
- Gelöscht
- 20.11.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65B 31/02 (2006.01)B65B 59/02 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8929118 22.12.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2010
- 31.12.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- W. R. Grace & Co.-Conn., 1114 Av.of the Americas,Grace P., New York/NY, Vereinigte Staaten von Amerika → Cryovac, Inc., 100 Rogers Bridge Road,, Building A, Duncan, S.C. 29334-0464, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 31.10.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.