Gesteinsbohrgerät

Europäisches Patent · EP0434652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0434652
Anmeldenummer
EP90850386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1990
Veröffentlicht
26.06.1991
Erteilt
30.11.1994
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 7/02 (2006.01)
Priorität
SE A 8904273 20.12.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 13.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Atlas Copco Construction and Mining Technique AB

Nacka, Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

Eriksson, Sven

S-702 31 Oerebro, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.