Kolben- oder Stangendichtung
Europäisches Patent · EP0434908 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0434908
- Anmeldenummer
- EP90117646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.1990
- Veröffentlicht
- 03.07.1991
- Erteilt
- 10.11.1993
- Gelöscht
- 30.09.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/32 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3940324 06.12.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
- 31.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Trauth, Werner
D-6940 Weinheim, DE
Wetzel, Michael
D-6842 Bürstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.