Programmierbarer Thermostat mit Temperaturanzeige

Europäisches Patent · EP0434926 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0434926
Anmeldenummer
EP90120680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.1990
Veröffentlicht
03.07.1991
Erteilt
23.08.1995
Gelöscht
23.08.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G05D 23/19 (2006.01)
Priorität
IT U3078889 29.12.1989
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1995

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  2. 29.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

B.P.T. S.p.A.

Via Roma, 41, Cinto Caomaggiore (Venezia), IT

Erfinderin/Erfinder

Simonin, Dino

I-33075 Morsano al Tagliamento, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.