Streuvorrichtung
Europäisches Patent · EP0435977 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0435977
- Anmeldenummer
- EP90909666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.1990
- Veröffentlicht
- 10.07.1991
- Erteilt
- 31.03.1993
- Gelöscht
- 30.06.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01H 10/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3924656 26.07.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1990/000938 15.06.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/002123 21.02.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 14.05.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jansen, Johan
NL-7451 NW Holten, NL
Sebulke, Johannes
W-7822 Häusern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.