Streuvorrichtung

Europäisches Patent · EP0435977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0435977
Anmeldenummer
EP90909666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.1990
Veröffentlicht
10.07.1991
Erteilt
31.03.1993
Gelöscht
30.06.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01H 10/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3924656 26.07.1989
PCT-Anmeldung
PCT/EP1990/000938 15.06.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/002123 21.02.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jansen, Johan

NL-7451 NW Holten, NL

Sebulke, Johannes

W-7822 Häusern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.