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Europäisches Patent · EP0437607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0437607
- Anmeldenummer
- EP90917920
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.1990
- Veröffentlicht
- 24.07.1991
- Erteilt
- 15.11.1995
- Gelöscht
- 31.07.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 7/06 (2006.01)G02C 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 3923576 17.07.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1990/000535 17.07.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/001508 07.02.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARTH, Rudolf
D-8061 Vierkirchen-Pasenbach, DE
WEHMEYER, Klaus
D-8065 Erdweg-Guggenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.