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Europäisches Patent · EP0437607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0437607
Anmeldenummer
EP90917920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1990
Veröffentlicht
24.07.1991
Erteilt
15.11.1995
Gelöscht
31.07.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 7/06 (2006.01)
G02C 7/02 (2006.01)
Priorität
DE 3923576 17.07.1989
PCT-Anmeldung
PCT/DE1990/000535 17.07.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/001508 07.02.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

  2. 15.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARTH, Rudolf

D-8061 Vierkirchen-Pasenbach, DE

WEHMEYER, Klaus

D-8065 Erdweg-Guggenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.