Fernschalt- oder fernsteuerbare Anschlussvorrichtung
Europäisches Patent · EP0437696 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0437696
- Anmeldenummer
- EP90121780
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.1990
- Veröffentlicht
- 24.07.1991
- Erteilt
- 23.02.1994
- Gelöscht
- 30.11.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/70 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4000741 12.01.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dorau, Joachim, Dipl.-Ing.
W-5060 Berg. Gladbach 2, DE
Kürten, Roland, Dipl.-Ing.
W-5272 Wipperfürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.