Trommelwaschmaschine
Europäisches Patent · EP0437735 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0437735
- Anmeldenummer
- EP90124008
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.1990
- Veröffentlicht
- 24.07.1991
- Erteilt
- 13.04.1994
- Gelöscht
- 31.12.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 39/08 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3942979 23.12.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 31.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Beier, Christian
W-4830 Gütersloh, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.