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Europäisches Patent · EP0437867 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0437867
- Anmeldenummer
- EP90200144
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.1990
- Veröffentlicht
- 24.07.1991
- Erteilt
- 13.09.1995
- Gelöscht
- 31.01.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03C 5/02 (2006.01)G03B 27/72 (2006.01)G03F 5/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nys, Pierre Herman
B-2600 Berchem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.