Dekantiergestell

Europäisches Patent · EP0438028 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0438028
Anmeldenummer
EP90810038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.1990
Veröffentlicht
24.07.1991
Erteilt
23.06.1993
Gelöscht
31.01.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 23/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 13.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Wolf Handels AG

Fichtenrain 29, 4106 Therwil

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder AG

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Wolf, Christoph

CH-4106 Therwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.