Elektrischer Kontakt mit Spannbügel
Europäisches Patent · EP0438244 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0438244
- Anmeldenummer
- EP91300231
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.1991
- Veröffentlicht
- 24.07.1991
- Erteilt
- 10.01.1996
- Gelöscht
- 10.01.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H01R 13/18 (2006.01)
- Priorität
- US 466810 18.01.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pawlicki, Jeffrey J.
Downers Grove, Illinois 60516, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.