Leichtbau-Elektromobil

Europäisches Patent · EP0438546 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0438546
Anmeldenummer
EP90909327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.1990
Veröffentlicht
31.07.1991
Erteilt
27.04.1994
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 61/08 (2006.01)
B62D 29/04 (2006.01)
B60K 1/00 (2006.01)
Priorität
CH A 2340/89 23.06.1989
PCT-Anmeldung
PCT/CH1990/000151 22.06.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/000209 10.01.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 15.06.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Willy Lanker

8126 Zumikon

Erfinderin/Erfinder

Lanker, Willi

CH-8126 Zumikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.