Ausstellbare Hauben für Eisenbahnwagen
Europäisches Patent · EP0438701 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0438701
- Anmeldenummer
- EP90123928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.1990
- Veröffentlicht
- 31.07.1991
- Erteilt
- 13.07.1994
- Gelöscht
- 31.12.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61D 39/00 (2006.01)B61D 3/18 (2006.01)B61D 3/02 (2006.01)
- Priorität
- FI A 896324 28.12.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 31.08.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Riekki, Alpo
SF-92140 Pattijoki, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.