Chapeau de prise d'empreinte
Europäisches Patent · EP0439441 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0439441
- Anmeldenummer
- EP91850006
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.1991
- Veröffentlicht
- 31.07.1991
- Erteilt
- 05.10.1994
- Gelöscht
- 10.01.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- SE A 9000175 18.01.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.01.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2011
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 15.11.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Carlsson, Lennart
S-431 38 Mölndal, SE
Jörneus, Lars
S-414 18 Mölndal, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.