Skischuh
Europäisches Patent · EP0439759 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0439759
- Anmeldenummer
- EP90124208
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.1990
- Veröffentlicht
- 07.08.1991
- Erteilt
- 02.08.1995
- Gelöscht
- 31.12.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43C 11/16 (2006.01)A43B 5/04 (2006.01)
- Priorität
- CH A 297/90 30.01.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
- 15.07.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Raichle Sportschuh AG, Bottighoferstrasse 1, 8280 Kreuzlingen → Raichle Boots AG, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 15.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
- 15.09.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.