Skischuh

Europäisches Patent · EP0439759 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0439759
Anmeldenummer
EP90124208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.1990
Veröffentlicht
07.08.1991
Erteilt
02.08.1995
Gelöscht
31.12.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43C 11/16 (2006.01)
A43B 5/04 (2006.01)
Priorität
CH A 297/90 30.01.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  2. 15.07.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Raichle Sportschuh AG, Bottighoferstrasse 1, 8280 Kreuzlingen → Raichle Boots AG, 8280 Kreuzlingen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  3. 15.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  4. 15.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.