Zusammenfaltbare Vorratsflasche

Europäisches Patent · EP0439836 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0439836
Anmeldenummer
EP90125661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.1990
Veröffentlicht
07.08.1991
Erteilt
08.09.1993
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
Priorität
DE A 4001429 19.01.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 31.03.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Joh. A. Benckiser GmbH, Benckiserplatz 1, D-67059 Ludwigshafen, Deutschland → Benckiser N.V., World Trade Center AA, Schiphol Boulevard 229, 1118 BH Schiphol Airport, Niederlande

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

  3. 29.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schick, Jürgen

W-6944 Hemsbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.