Zusammenfaltbare Vorratsflasche
Europäisches Patent · EP0439836 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0439836
- Anmeldenummer
- EP90125661
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.1990
- Veröffentlicht
- 07.08.1991
- Erteilt
- 08.09.1993
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4001429 19.01.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 31.03.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Joh. A. Benckiser GmbH, Benckiserplatz 1, D-67059 Ludwigshafen, Deutschland → Benckiser N.V., World Trade Center AA, Schiphol Boulevard 229, 1118 BH Schiphol Airport, Niederlande
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 29.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schick, Jürgen
W-6944 Hemsbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.