Metallplättchenverbund

Europäisches Patent · EP0440053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0440053
Anmeldenummer
EP91100619
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.1991
Veröffentlicht
07.08.1991
Erteilt
15.12.1993
Gelöscht
31.01.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 17/02 (2006.01)
A44C 11/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4002818 31.01.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pöll, Martin

A-6122 Fritzens, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.