Walze für ein Glättwerk oder einen Kalander
Europäisches Patent · EP0440140 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0440140
- Anmeldenummer
- EP91101085
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.1991
- Veröffentlicht
- 07.08.1991
- Erteilt
- 08.06.1994
- Gelöscht
- 31.01.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21G 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4002530 29.01.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Zaoralek, Heinz-Michel, Dr.
W-7923 Königsbronn, DE
Vomhoff, Erich
W-7923 Königsbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.