Ampullenhalter

Europäisches Patent · EP0440354 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0440354
Anmeldenummer
EP91300394
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.1991
Veröffentlicht
07.08.1991
Erteilt
07.06.1995
Gelöscht
31.01.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 1/06 (2006.01)
Priorität
GB A 9001378 20.01.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

  2. 14.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Griffin, Christopher John

London, GB

Verebelyi, Nicholas Bela

London, GB

Odgen, Brian Leslie

West Kingsdown/Sevenoaks/Kent, GB

O'Brien, Gerald Michael

Watford/Herts, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.