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Europäisches Patent · EP0440453 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0440453
- Anmeldenummer
- EP91300728
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.1991
- Veröffentlicht
- 07.08.1991
- Erteilt
- 14.12.1994
- Gelöscht
- 14.12.1994
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G09F 11/02 (2006.01)
- Priorität
- GB A 9002410 02.02.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 31.01.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bannister, Brian Charles
North Mymms/Herts, GB
Rivers, Simon Andre Stewart (-Bland)
London W1P 3FF, GB
Duncan, David
London N22 5SU, GB
Morgan, James Norman
St. Albans/Herts, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.