Waschbare feste Markierungszusammensetzung
Europäisches Patent · EP0440724 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0440724
- Anmeldenummer
- EP89912321
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.1989
- Veröffentlicht
- 14.08.1991
- Erteilt
- 13.09.1995
- Gelöscht
- 13.09.1995
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C09D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 263431 27.10.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1989/004825 27.10.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/004621 03.05.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.02.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Snedeker, Colin M.
Northhampton/PA, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.