Dreidimensionales Strukturelement
Europäisches Patent · EP0440760 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0440760
- Anmeldenummer
- EP90911784
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.1990
- Veröffentlicht
- 14.08.1991
- Erteilt
- 31.03.1993
- Gelöscht
- 31.07.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04C 2/32 (2006.01)B32B 5/12 (2006.01)B29D 24/00 (2006.01)B29C 67/14 (1990.01)
- Priorität
- CH A 2842/89 31.07.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1990/001110 09.07.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/002129 21.02.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 14.05.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.