Dehnfugenband

Europäisches Patent · EP0440870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0440870
Anmeldenummer
EP90102614
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.1990
Veröffentlicht
14.08.1991
Erteilt
19.03.1997
Gelöscht
08.02.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E04B 1/684 (2006.01)
E04D 13/15 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2010

  2. 15.05.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  3. 27.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.