Dehnfugenband
Europäisches Patent · EP0440870 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0440870
- Anmeldenummer
- EP90102614
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.1990
- Veröffentlicht
- 14.08.1991
- Erteilt
- 19.03.1997
- Gelöscht
- 08.02.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E04B 1/684 (2006.01)E04D 13/15 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2010
- 15.05.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
- 27.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.