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Europäisches Patent · EP0441251 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer: EP0441251
Anmeldenummer: EP91101337
Art: Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status: Gelöscht
Patentschrift: Erteilt
Angemeldet: 01.02.1991
Veröffentlicht: 14.08.1991
Erteilt: 02.11.1994
Gelöscht: 28.02.1998
Grund: Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen: A63C 9/00 (2006.01)
Priorität: IT A 8251890 06.02.1990
Anmeldesprache: Englisch
Quelle: Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

15.10.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
15.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Nordica S.p.A.

Via Montebelluna, 5/7, Trevignano (Treviso), IT

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Gorza, Roberto

Feltre (Belluno), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.