Micromoteur électrostatique

Europäisches Patent · EP0441269 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0441269
Anmeldenummer
EP91101394
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.1991
Veröffentlicht
14.08.1991
Erteilt
24.05.1995
Gelöscht
28.02.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02N 1/00 (2006.01)
Priorität
CH A 415/90 09.02.1990
FR A 9002386 23.02.1990
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.