Rolltor mit einem wärmegedämmten und/oder gepanzerten Torblatt-Behang

Europäisches Patent · EP0441330 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0441330
Anmeldenummer
EP91101550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.1991
Veröffentlicht
14.08.1991
Erteilt
21.12.1994
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/174 (2006.01)
Priorität
DE A 4003359 05.02.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 31.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Hörmann KG Dissen

Industriestrasse 1 Gewerbepark Süd, D-49201 Dissen a.T.W., DE

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder AG

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Hörmann, Stephan, Dipl.-Phys.

W-4830 Gütersloh, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.