Einbaukühlgerät
Europäisches Patent · EP0441334 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0441334
- Anmeldenummer
- EP91101573
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.1991
- Veröffentlicht
- 14.08.1991
- Erteilt
- 19.04.1995
- Gelöscht
- 28.02.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 23/10 (2006.01)A47B 77/08 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4003441 06.02.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 31.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Röser, Dieter, Dipl.-Ing.
W-3503 Lohfelden, DE
Führer, Hans-Jürgen
W-3505 Gudensberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.