Einbaukühlgerät

Europäisches Patent · EP0441334 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0441334
Anmeldenummer
EP91101573
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.1991
Veröffentlicht
14.08.1991
Erteilt
19.04.1995
Gelöscht
28.02.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 23/10 (2006.01)
A47B 77/08 (2006.01)
Priorität
DE A 4003441 06.02.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 31.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Röser, Dieter, Dipl.-Ing.

W-3503 Lohfelden, DE

Führer, Hans-Jürgen

W-3505 Gudensberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.