Antriebssystem mit schrägen Getriebeachsen

Europäisches Patent · EP0441411 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0441411
Anmeldenummer
EP91104667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1985
Veröffentlicht
14.08.1991
Erteilt
24.05.1995
Gelöscht
31.10.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07B 17/00 (2006.01)
F16H 19/04 (2006.01)
Priorität
US A 657701 04.10.1984
US A 657704 04.10.1984
Abgezweigt von
EP85112593
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Pitney Bowes Inc. World Headquarters

One Elmcroft Road, Stamford/CT, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Sette, Paul Richard

Branford, Connecticut 06405, US

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