Joint pour feutre de séchage

Europäisches Patent · EP0441412 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0441412
Anmeldenummer
EP91104708
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.1987
Veröffentlicht
14.08.1991
Erteilt
10.08.1994
Gelöscht
31.12.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21F 1/00 (2006.01)
D21F 1/12 (2006.01)
F16G 3/02 (2006.01)
Priorität
GB A 8630243 18.12.1986
Abgezweigt von
EP87310922
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Scapa-Porritt Limited

Cartmell Road, Blackburn/Lancs, GB

Vertretung

Bosshard & Luchs Patentanwälte

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hebblethwaite, Gerald

Blackburn Lancashire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.