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Europäisches Patent · EP0441596 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0441596
Anmeldenummer
EP91300935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.1991
Veröffentlicht
14.08.1991
Erteilt
11.05.1994
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 9/18 (2006.01)
B65C 1/02 (2006.01)
Priorität
GB A 9002519 05.02.1990
GB A 9008928 20.04.1990
GB A 9024631 13.11.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 30.06.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cahill, Michael John

Coventry CV4 7EZ, GB

Seaward, David Robert

Coventry CV4 7EZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.