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Europäisches Patent · EP0441596 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0441596
- Anmeldenummer
- EP91300935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.1991
- Veröffentlicht
- 14.08.1991
- Erteilt
- 11.05.1994
- Gelöscht
- 28.02.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65C 9/18 (2006.01)B65C 1/02 (2006.01)
- Priorität
- GB A 9002519 05.02.1990GB A 9008928 20.04.1990GB A 9024631 13.11.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 30.06.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cahill, Michael John
Coventry CV4 7EZ, GB
Seaward, David Robert
Coventry CV4 7EZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.