Flansch-Rohrverbindung

Europäisches Patent · EP0441619 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0441619
Anmeldenummer
EP91300987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.1991
Veröffentlicht
14.08.1991
Erteilt
28.09.1994
Gelöscht
28.09.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 47/00 (2006.01)
Priorität
GB A 9003024 09.02.1990
GB A 9005835 15.03.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.11.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Headford, Alan Lloyd

Bedford, Bedfordshire MK40 2BD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.