Appareil à fibres creuses

Europäisches Patent · EP0441721 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0441721
Anmeldenummer
EP91420032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.1991
Veröffentlicht
14.08.1991
Erteilt
22.02.1995
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 63/02 (2006.01)
A61M 1/18 (2006.01)
Priorität
FR A 9001794 09.02.1990
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Clermont, Christian

F-69480 Anse, FR

Pous, Charles

F-69002 Lyon, FR

Porta, Julien

F-38230 Chavanoz, FR

Riquier, Jean-Claude

F-69140 Rilleux, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.